{"id":2428,"date":"2016-12-10T20:13:29","date_gmt":"2016-12-10T19:13:29","guid":{"rendered":"http:\/\/bierblog.info\/?p=2428"},"modified":"2016-12-10T20:13:29","modified_gmt":"2016-12-10T19:13:29","slug":"bekoemmliches-bier-kommt-vor-den-bundesgerichtshof","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bierblog.info\/?p=2428","title":{"rendered":"Bek\u00f6mmliches Bier kommt vor den Bundesgerichtshof"},"content":{"rendered":"
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Wir erinnern uns \u2013 der Abmahnverein „Verband Sozialer Wettbewerb (VSW)“ aus Berlin hatte die kleine Brauerei H\u00e4rle aus Leutkirch im Allg\u00e4u abgemahnt, weil sie in ihrer Werbung aussagt, dass die dort hergestellten Biere bek\u00f6mmlich seien. Dagegen hat sich der Besitzer der Brauerei, Gottfried H\u00e4rle, vor Gericht gew\u00e4hrt. Leider erlebte er sowohl vor dem Landgericht Ravensburg als auch vor dem Oberlandesgericht Stuttgart eine Niederlage. Aber er l\u00e4sst nicht locker. Im Streit um den Begriff „bek\u00f6mmlich“ in der Bierwerbung hat der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Leutkircher Brauerei fristgerecht Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe eingereicht.\n<\/p>\n

Trotz der zwei Niederlagen in den Vorinstanzen sieht H\u00e4rle Chancen, in dem Grundsatzstreit Recht behalten zu k\u00f6nnen. Die Zulassung einer Revision vor dem BGH sei ohne Auflagen erfolgt. „Das ist eher ungew\u00f6hnlich“, sagte er am Donnerstag. Mit einem beim BGH akkreditierten Anwalt will er nun nachlegen. „Der Fall gilt rechtlich noch immer als offen“, betonte er. Seit Beginn der Auseinandersetzung um seine Werbung hatte er angedeutet, alle Rechtsmittel aussch\u00f6pfen zu wollen. „Bek\u00f6mmlich“ sei ein \u00fcber Jahrzehnte von seinem Haus ben\u00fctzter Begriff. Ein Termin f\u00fcr die Verhandlung vor dem BGH ist bislang noch nicht angesetzt; der Anwalt von Gottfried H\u00e4rle rechnet mit einer Zeitspanne von bis zu einem Jahr.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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