{"id":2238,"date":"2016-10-27T10:56:08","date_gmt":"2016-10-27T08:56:08","guid":{"rendered":"http:\/\/bierblog.info\/?p=2238"},"modified":"2016-10-27T11:03:14","modified_gmt":"2016-10-27T09:03:14","slug":"der-prozess-um-das-bekoemmliche-bier","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bierblog.info\/?p=2238","title":{"rendered":"Der Prozess um das bek\u00f6mmliche Bier"},"content":{"rendered":"
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Um 10:07 war es so weit: der Prozess des „Verband Sozialer Wettbewerb e.V.“ begann. Richter Gerhard Ruf begann die Verhandlung mit dem launischen Spruch: „Es geht um eine wirklich spannende Frage. Das Bier von H\u00e4rle kann ich allerdings nicht beurteilen, das habe ich noch nicht getrunken“. Aber nur elf Minuten sp\u00e4ter f\u00fchrt er aus: „Aus unserer Sicht nach der Vorberatung kann man mit Blick auf EuGH-Spruch nur so entscheiden wie das Landgericht Ravensburg“. Das hatte ja dem VSW Recht gegeben, und H\u00e4rle die Nutzung von „bek\u00f6mmlich“ untersagt. Ich habe dieses Urteil damals schon nicht verstanden. Der Begriff „bek\u00f6mmlich“ verspricht f\u00fcr sich schlie\u00dflich noch keine Verbesserung der Gesundheit, sondern sagt lediglich aus, dass es dem Konsumenten nach dem Genuss nicht schlechter geht. Auch der Duden, der bekanntlich eine gewisse Deutungshoheit im Bereich der deutschen Sprache innehat, sieht das wie ich.\n<\/p>\n

Eine gesundheitliche Aussage w\u00e4re nach meiner Ansicht etwas wie „der Genuss dieses Bieres hilft gegen Verstopfung“. Das hat aber niemand behauptet. Betrachten wir die Sache doch einmal andersrum: wenn ein Bier nicht als bek\u00f6mmlich beworben werden darf, muss ich als Konsument wohl davon ausgehen, dass es unbek\u00f6mmlich ist. Aber darf in Deutschland ein unbek\u00f6mmliches Lebensmittel \u00fcberhaupt auf den Markt kommen? Hoffentlich nicht. Bek\u00f6mmlichkeit ist bei Lebens- und Genussmitteln eigentlich eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit.\n<\/p>\n

Um 10:41 Uhr ver\u00f6ffentlicht Frau Korf von schwaebische.de einen Ausspruch von Richter Ruf: „Wer bek\u00f6mmlich liest, denkt vielleicht: Von dem Bier bekomme ich nicht schon nach drei Halben Kopfweh, sondern erst nach f\u00fcnf“. Mit Verlaub Herr Richter Ruf: f\u00fcnf halbe Liter sind nun wirklich kein bestimmungsgem\u00e4\u00dfer Konsum von Bier, das ist bereits an der Grenze zum Missbrauch. Und dass ein Missbrauch nicht bek\u00f6mmlich ist gilt auch f\u00fcr andere Produkte, die bei bestimmungsgem\u00e4\u00dfem Gebrauch gesundheitsf\u00f6rdernd sind.\n<\/p>\n

Auff\u00e4llig ist, dass sich der VSW eine kleine Brauerei f\u00fcr ihre Abmahnung ausgesucht hat. Weshalb wurde keine Gro\u00dfbrauerei wie Augustiner abgemahnt? Vermutlich weil der Verband davon ausgegangen ist, dass eine kleine Brauerei nicht den Mut und\/oder die Mittel hat, sich gegen diesen Unsinn zu wehren.\n<\/p>\n

Im Moment hat das Gericht die Verhandlung f\u00fcr zehn Minuten unterbrochen.\n<\/p>\n

Nach der Unterbrechung erkl\u00e4rt H\u00e4rle, dass er seine Berufung nicht zur\u00fcckruft. Er bittet um ein Urteil und darum, dass eine Revision beim Bundesgerichtshof zugelassen wird. Anders ausgedr\u00fcckt rechnet er mit einer Niederlage und will sich weiter wehren. Das Gericht wird das Urteil am 3. November verk\u00fcnden.\n<\/p>\n

Zum Abschluss m\u00f6chte ich noch www.schwaebische.de<\/a> f\u00fcr den Liveblog danken, aus dem ich die Informationen f\u00fcr diesen Artikel genommen habe.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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